Diese Nutzungsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der motion-x GmbH, Invalidenstr. 34, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „motion-x GmbH “) und Nutzern ihrer Applikation (nachfolgend bezeichnet als „Applikation“).
“Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle Personen, die die Applikation nutzen.
Unter dem im Folgenden verwendeten Begriff „Inhalte“ sind alle von den Nutzern innerhalb der Applikation eingestellten oder an die motion-x GmbH übertragenen Inhalte und Informationen, wie zum Beispiel Angaben zu Personen oder Text-, bzw. Bildaufnahmen zu verstehen.
Der Begriff „Funktion“ umfasst einzelne Dienst- und Anwendungsbereiche der Applikation nebst den zu den Anwendungsbereichen gehörenden Inhalten.
Die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Nutzer“ sind geschlechtsneutral zu verstehen.
Mit der Nutzung der Applikation erklären sich deren Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, die motion-x GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu, wobei ein fehlender Widerspruch keine Zustimmung darstellt.
Die Applikation bietet die folgenden Funktionen:
Vernetzungsmöglichkeiten für Messeteilnehmer und -Aussteller schaffen, auch über eine (physische) Messe hinaus. In einer ersten Phase erfolgt die Vernetzung von Teilnehmern über das einfache Matchen von passenden Einträgen in den „Ich biete“ und „Ich suche“ Feldern des selbst gepflegten Profils in der App. In späteren Phasen wird es ein auf Machine-Learning und weiter auch AI-Mechanismen lernendes Matchen auch mit erweiterten Kriterien geben.
Jeder Nutzer erhält in der App eine Liste mit vorgeschlagenen „matchenden“ Kontakten, die er mittels „Swipe“ Bewegung auf dem Handy-Display entweder verwirft (durch Wischen nach links) oder akzeptiert (durch Wischen nach rechts). Alle akzeptierten Kontakte finden sich in einer Sammlung „Ihre Matches“, aus der heraus sie aufgerufen, angeschaut und über die hinterlegten Kontaktdaten (E-Mail + evtl. Telefonnummer) kontaktiert werden können (Kommunikation erfolgt dann außerhalb der App in den Standard-Telefon und E-Mail-Anwendungen des genutzten Mobiltelefons. Die eingegebenen Daten werden ausschließlich innerhalb der App genutzt, um Nutzer einander vorzustellen sowie für Analyse- und Reporting-Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Nutzung zu kommerziellen Werbe-Zwecken erfolgt nicht.
Die Funktionen sind frei und kostenlos zugänglich.
Die Nutzung der Applikation setzt eine Registrierung als Nutzer voraus.
Im Hinblick auf die Vermittlung des Kontakts zu den Anbietern, beschränken sich die Leistungen von motion-x GmbH auf die Zurverfügungstellung der Applikation und damit verbundener Leistungen und Funktionen.
Darüber hinaus ist motion-x GmbH als Vertragspartei an Vertragsanbahnung und dem Vertragsabschluss zwischen den Nutzern und sonstigen Dritten nicht beteiligt und ist für die aus diesen Verträgen oder sonstigen rechtlichen Beziehungen entstehenden Pflichten sowie sonst auf irgendeine Art, vorbehaltlich eigener schuldhafter Beiträge, nicht verantwortlich.
Die Weiterentwicklung der Applikation ist ein wesentlicher Bestandteil des Leistungsangebotes der motion-x GmbH. Die Weiterentwicklung umfasst u.a. die Anpassung an den technischen und rechtlichen Fortschritt und Berücksichtigung der Anforderungen der Nutzer an die Nutzung der Applikation.
Die motion-x GmbH darf im Rahmen der Weiterentwicklung die Applikation sowie deren Funktionen verändern, ohne dass dies einen Mangel darstellt, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird. Dies gilt insbesondere,
– wenn die Änderung zum Vorteil des Nutzers geschieht;
– wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der Leistungen mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
– wenn die Änderung dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
– soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
– wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für der Nutzer ist;
– Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diesem Sinne dar. Dies gelten insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Die motion-x GmbH weist darauf hin, dass die Nutzer die Applikation nur für die individuellen Zwecke verwenden dürfen.
Darüber hinaus sind Nutzer nicht berechtigt, die Applikation ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der motion-x GmbH entgeltlich oder unentgeltlich zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen, zu veräußern, zu verändern oder in welcher technischen Form auch immer gänzlich oder teilweise Dritten zugänglich zu machen oder Dritten die Vornahme der vorgenannten Handlungen zu ermöglichen, z. B. einer unbestimmten Gruppe von Menschen durch Nutzung der Applikation ermöglichen. Die vorstehenden Verbote bestehen vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorgaben. Unterlizenzen dürfen nicht eingeräumt werden.
Nutzer dürfen die Applikation nur über die zur Verfügung gestellten Eingabemasken und Schnittstellen nutzen. Verboten sind Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität der Applikation, der Software und Infrastruktur beeinträchtigen.
Die motion-x GmbH ist nicht verantwortlich für die Inhalte der Nutzer und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Der Nutzer verpflichtet sich, mittels der Applikation keine Rechtsverstöße zu begehen oder Inhalte zu veröffentlichen oder weiterzuleiten, die Rechte Dritter verletzen. Demgemäß ist der Nutzer für alle Inhalte, die er erstellt, veröffentlicht und verbreitet, in vollem Umfang selbst verantwortlich.
Die motion-x GmbH darf die Inhalte der Nutzer verwenden, wenn dies zur Erbringung oder Erfüllung ihrer vertragsgemäßen Pflichten erforderlich ist (z. B. im Fall der Übermittlung von Bildaufnahmen im Rahmen von Anfragen).
Die Nutzer stellen die motion-x GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte die motion-x GmbH gegenüber aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte geltend machen.
Insoweit haben die Nutzer auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe zu tragen. Eine Freistellung durch die Nutzer erfolgt nicht, wenn diese die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.
Da die Integrität und Funktionalität der Applikation von essenzieller Bedeutung sind, werden gegen Nutzer Sanktionen verhängt, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird die motion-x GmbH die sachlichen Umstände und berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mitberücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde.
Nutzer werden gebeten zu beachten, dass die Applikation und alle durch sie bereitgestellten Informationen und Funktionen, keine individuelle Beratung oder Wartung darstellen und individuelle Gegebenheiten oder Umstände von Nutzern selbst zu berücksichtigen sind. Falls bei der Nutzung der Applikation Umstände oder Abweichungen ersichtlich werden (oder bei Beachtung der üblichen Sorgfalt ersichtlich werden sollten), informiert der Nutzer die motion-x GmbH, bevor er die Wartung fortsetzt.
Für eine Haftung der motion-x GmbH auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Die motion-x GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet die motion-x GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die motion-x GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, der unmittelbar durch die Pflichtverletzung herbeigeführt wurde. Der typische Schaden ist grundsätzlich auf den festgelegten Betrag und sonst auf die Höhe des vertraglichen Entgelts des Kunden für den Zeitraum, in dem die Pflichtverletzung stattgefunden hat, begrenzt. Dies gilt nicht, wenn die Beschränkung im Einzelfall unter Billigkeitsgesichtspunkten unangemessen wäre. Der typische Schaden übersteigt grundsätzlich nicht das Fünffache der vereinbarten Vergütung. Die motion-x GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Der typische Schaden umfasst keine Gewinnausfälle oder andere Folgeschäden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung der motion-x GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der motion-x GmbH.
Soweit sich aus den vorstehenden Regelungen dieses Abschnitts nichts anderes ergibt, ist jede Haftung der motion-x GmbH — gleich aus welchem Rechtsgrund — ausgeschlossen.
Die motion-x GmbH weist darauf hin, dass die dauerhafte Verfügbarkeit der Applikation nicht gewährleistet wird. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der motion-x GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nicht-Erreichbarkeit der Applikation führen. Ferner behält sich die motion-x GmbH im angemessenen Rahmen vor, die Applikation aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen nach eigenem Ermessen einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen.
Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Nutzer und die motion-x GmbH sind jederzeit berechtigt, den mit die motion-x GmbH abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Applikation der motion-x GmbH zu kündigen.
Die Löschung der Applikation vom Gerät des Nutzers stellt eine Kündigungserklärung dar.
Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern.
Die motion-x GmbH behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Nutzer nicht zumutbar. Eine Änderung ist insbesondere zulässig,
– wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der Nutzungsbedingungen mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
– wenn die Änderung dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
– wenn gänzlich neue Leistungen seitens der motion-x GmbH, bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den Nutzungsbedingungen erfordern;
– wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist.
In einem solchen Fall wird die motion-x GmbH die geänderten Nutzungs-bedingungen an etwaige vom Nutzer bei die motion-x GmbH hinterlegte E-Mail-Adresse mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten senden oder die Nutzungsbedingungen dem Nutzer in einem Dialog innerhalb der Applikation mitteilen.
Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail oder dem Lesen der geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb eines Dialogs innerhalb der Applikation, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von ihm angenommen. Die motion-x GmbH wird die Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen innerhalb der Frist, bleibt die motion-x GmbH befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von einer Woche zu kündigen.
Die Nutzer können geänderten Nutzungsbedingungen ebenfalls durch eine ausdrückliche Einverständniserklärung zustimmen.
Das Vertragsverhältnis mit der motion-x GmbH ist von Nutzern nicht auf andere Personen oder Unternehmen übertragbar.
Gerichtstand ist der Sitz der motion-x GmbH, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Nutzer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Für Geschäftskunden (§ 14 BGB) gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Recht der motion-x GmbH einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.
Stand: 3. September 2021